SVP Senioren

Hauptversammlung vom 6. April 2016

29.04.2016

im Restaurant Kreuz in Belp

SVP-Senioren Kanton Bern

Hauptversammlung vom 6. April 2016

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Die Hauptversammlung war wie üblich gut besucht; 52 Personen nahmen den Weg nach Belp auf sich.

Aus dem Jahresbericht bleibt zu erwähnen, dass unser Besuch im Bundeshaus im Dezember ein riesiger Erfolg war. Ueber 100 Personen meldeten sich an, es mussten in Kürze 3 Gruppen gebildet, im Bundeshaus-Fahrplan eingeordnet und auch schichtweise verpflegt werden. Darüber war jeder einzelne zu informieren, wann er wo zur Besichtigung bzw. zum Essen erwartet würde.

Diese riesige Arbeit wurde vom Präsidenten mit Hilfe seines Büros übernommen, und es hat alles bestens funktioniert. Danke.

Herbstanlass 2016

Der Höhepunkt 2016 wird der Besuch bei unseren welschen Freunden in La Neuveville sein. Nationalrat Manfred Bühler wird zuerst unseren Geist fordern und über Aktuelles zum Thema \“Europa 2018\“ sprechen. Anschliessend werden wir im Cave de Berne also in unserer Staatskellerei den \“eigenen Wein\“ probieren und dort auch das Mittagessen geniessen. Nachmittags ist noch ein Besuch im Musée de La Neuveville mit seiner Sammlung alter Waffen vorgesehen. Reserviert Euch bitte dafür den Donnerstag, 20. Oktober 2016. Eine persönliche Einladung erfolgt rechtzeitig.

Aktuelles von Parteipräsident

Nationalrat Werner Salzmann

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„Freude herrscht\“ könnte man unser Ehrenmitglied Adolf Ogi zitieren, denn wir freuen uns sehr über das Ergebnis der Regierungsrats-Wahlen vom vergangenen Wochenende. Mit Pierre Alain Schnegg haben wir den Sitz des Berner Juras erobert. Er bringt als Unternehmer die nötige Qualifikation für das Amt mit und wird die Gesundheits-Direktion sicher tadellos führen. 

Die zweite Freude herrscht, dass ein Berner, unser NR Albert Rösti, das Präsidium der gesamtschweizerischen SVP übernehmen wird. Mit vier Leuten in der Parteileitung haben wir wieder die Macht, die unserem Kanton Bern dort zusteht.

Die dritte Freude herrscht: Wir haben nicht nur einen Regierungsrat mehr, einen Nationalrat mehr, einige Grossräte mehr, auch die Basis macht mit: Wir freuen uns auch über einen Mitglieder-Zuwachs.

Die nächste Freude ist auch schon in Aussicht: 2018 wird die SVP das 100jährige Jubiläum feiern.

Dass wir auch Sorgen haben, weiss ich als Vizepräsident der sicherheitspolitischen

Kommission. Aber heute wollen wir uns vor allem mal freuen.

Was bedroht die Schweiz?

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Über dieses Thema referierte im Anschluss an die Versammlung Herr Dr. Markus Seiler, Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes.

Was ist der Nachrichtendienst?  Er beschafft Informationen, wertet diese aus und übergibt sie den politischen Entscheidungsträgern. Wir beschaffen auch durch nachrichtentechnische Mittel, durch Nachrichtendienste anderer Staaten, aber auch durch Satelliten etc.

Telefone und Computer aushorchen dürfen wir nicht, das ist die Domäne von Polizei und Staatsanwaltschaft.

Wir wollen die Entscheidungsträger gut und früh informieren, durch Früherkennung lassen sich mögliche Taten oft verhindern. Wir beurteilen, welches die wahrscheinlichsten und welches die schlechtesten Alternativen sind.

Wenn nichts passiert, sind alle zufrieden, wenn etwas passiert, fragen alle, warum es nicht verhindert wurde.

Unsere Arbeit ist wie ein Erdbebendienst: man weiss, wo es gefährlich ist, kann aber nicht sagen, wann und wo es losgeht.

Beispiel Nahost: Es gibt nicht nur gescheiterte Staaten. Nehmen wir Kairo: 30 Millionen Menschen leben am Nil, auf einem Raum wie an der Aare zwischen Bern und Thun. Ein Dampfkochtopf, der brodelt. Wer beherrscht ihn?

Beispiel Russland: Heute besteht keine Gefahr zur Wiederholung des Kalten Krieges, aber wir haben ein Problem. Russland hat stark aufgerüstet, es hat den Willen und die Mittel, Bedrohung zu schaffen. Wir sind am Anfang einer langfristigen Konfrontation zwischen Russland und Europa. Die Vorwarnzeiten werden kürzer.

Schwerpunkt Handy (was jeder tun kann):

Ortserkennungsfunktion nur einschalten wenn nötig, sonst ausschalten.

Wichtige Daten nur auf einem Computer speichern, der nicht ans Netz geht

Auf ausländischen Flughäfen Handy immer ausschalten.

WLAN in Hotels nie benützen.

Geschenke von Unbekannten nie annehmen.

Am Sonntag, 25. September 2016 ist die Abstimmung über das Referendum über das neue Nachrichtengesetz. Es bringt für den Nachrichtendienst einen Fortschritt ähnlich wie vom Langgewehr zum Sturmgewehr. Wir müssen dabei abwägen zwischen Freiheit und Sicherheit.

7.4.2016 / Alois Wirth

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